Thailand: Innenpolitische Krise mit demokratischen Mitteln überwinden

18. April 2014
In dieser Woche war die SPD-Dialogbox auf ihrer Rundreise durch die Republik auch bei uns im Sauerland in Brilon zu Gast. Die Dialogbox, die von einem Journalisten sehr treffend als kleiner Leuchtturm beschrieben wurde, ist eine Einladung an die Bürgerinnen und Bürger, mit uns ins Gespräch zu kommen. Kurz gesagt, es war ein Erfolg. An den drei Tagen führten wir spannende Gespräche und hörten aus erster Hand, wo der Schuh drückt. Denn das Programm an der Dialogbox gab den Bürgerinnen und Bürger zum einen Einblicke in die Politik der SPD vor Ort, zum anderen aber auch die Möglichkeit genau diese Politik aktiv mitzugestalten. Herzlichen Dank an dieser Stelle noch einmal an das ganze Team um Ralf Wiegelmann und Udo Adamini, die den Ablauf im Vorfeld vor Ort auf die Beine gestellt haben! In der Presse gibt es zu der Dialogbox in Brilon bereits zwei schöne Artikel. Sie finden diese hier: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/im-roten-leuchtturm-ins-gespraech-kommen-id8113584.html http://www.sauerlandkurier.de/politik/buergermeinung-im-blick/

Die aktuelle Entwicklung in Thailand verfolgen wir mit großer Sorge. Wir sind der Überzeugung, dass sie im Rahmen der demokratischen Grundordnung gelöst werden muss. Deswegen appellieren wir an die Verantwortlichen, den Weg für Neuwahlen frei zu machen.

„Als Freunde Thailands verfolgen wir die aktuelle Entwicklung im Land mit großer Sorge. Wir trauern um die Opfer der Gewalt in den letzten Wochen und hoffen, dass es nicht zu weiterer politisch motivierter Gewalt kommen wird.

Gewalt ist kein akzeptables Mittel, um politische Differenzen zu klären. Wir ergreifen keine Partei in der innenpolitischen Auseinandersetzung in Thailand. Wir sind davon überzeugt, dass der Dialog das einzige geeignete Instrument ist, um die Streitigkeiten auf friedlichem Wege beilegen zu können. Langfristig kann nur ein sozialer Kompromiss zwischen allen Seiten zur Überwindung gesellschaftlicher Konflikte beitragen.

Als Sozialdemokraten ist es unsere Überzeugung, dass politische Konflikte im Rahmen der demokratischen Grundordnung gelöst werden müssen. Rechtstaatlichkeit und Gewaltenteilung, demokratische Werte und Prozesse sind unverzichtbare Elemente der Demokratie. Demokratie ist mehr als Wahlen und doch kann es Demokratie nie ohne Wahlen geben. Es gilt: „One man, one vote“.“

Dirk Wiese, Sprecher des Gesprächskreises Südasien/Südostasien