Straßenausbaubeiträge auf dem Prüfstand

30.01.2019

Am 04.02.2019 um 18 Uhr lädt die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Hochsauerlandkreis zu einer Veranstaltung mit dem Thema „Straßenausbaubeiträge nach KAG – Nur Ärgernis oder notwendiges Übel“ ins Kolpinghaus Winterberg – Siedlinghausen ein. Samir Schneider, Experte für dieses Thema aus Bad Laasphe, wird referieren und die Position der SPD darstellen.

Kaum ein Thema wurde in den letzten Wochen und Monaten in den Städten und Gemeinden im Sauerland so häufig und emotional diskutiert wie die umstrittenen Straßenausbaubeiträge. Teils wurden Anlieger bei Sanierungsmaßnahmen ihrer Straßen sehr stark belastet, Summen jenseits von 20 000 € pro Eigentümer waren hierbei leider keine Seltenheit. Im vergangenen Herbst nahm sich die SPD im nordrhein-westfälischen Landtag dieser Problematik an und stellte einen Antrag auf Abschaffung der Beiträge. Die amtierende Landesregierung aus CDU und FDP allerdings sperrte sich mit den Stimmen der Grünen gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und die damit wichtige Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Gerade in den ländlichen Bereichen, unter anderem auch im Hochsauerlandkreis, würden viele Eigenheimbesitzer von einer solchen Abschaffung sehr profitieren. Gegen die Entscheidung der Landesregierung wurden allein im HSK mehrere Resolutionen der Stadträte auf Initiative der SPD, oft sogar unter Beteiligung der jeweiligen CDU-Fraktion beschlossen, um eine Abschaffung zu erwirken.

Anmeldungen sind unter peter.newiger@hsk-spd.de oder
hochsauerlandkreis@spd.de sowie telefonisch unter 0291 / 99 67 – 0 erbeten.