Das BAföG unterstützt Schülerinnen und Schüler sowie Studierende aus einkommensschwa-chen Familien. Für sie stellt die finanzielle Belastung eines Studiums oder einer Ausbildung aus eigener Kraft eine zu große Hürde dar. „In den letzten Jahren haben sich die Gehälter so entwickelt, dass immer weniger Menschen noch BAföG bekommen haben. In der Lebenswirk-lichkeit der jungen Menschen sind aber die Lebenshaltungskosten und Mieten stark gestie-gen“, erklärt der Sauerländer SPD-Abgeordnete Dirk Wiese. „Deshalb hat die SPD in den Koa-litionsverhandlungen eine BAföG-Reform durchgesetzt, die jetzt im Bundestag beraten wird“, erzählt Dirk Wiese MdB.
Die Reform, wie sie das Kabinett in Berlin beschlossen hat, besteht aus mehreren Komponen-ten: Der Förderhöchstsatz steigt von 735 Euro auf 861 Euro. Da die Wohnkosten gerade in Hochschulstädten steigen, wird der sogenannte Wohnzuschlag von 250 Euro auf 325 Euro er-höht. Gleichzeitig werden die Einkommensfreibeträge um mehr als 16 Prozent gesteigert. Damit werden mehr Schülerinnen und Schüler sowie Studierende erreicht, die bisher knapp über der Einkommensgrenze lagen. Die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge werden aufgestockt. Außerdem soll die Angst vor Verschuldung abgebaut werden. Maximal müssen Geförderte 10.000 Euro zurückzahlen. Zukünftig werden nach spätestens 20 Jahren die Rest-schulden erlassen, wenn aufgrund eines niedrigen Einkommens das Darlehen nicht bedient werden kann.
„Wir stärken mit der Reform die Bildungschancen in Deutschland – darauf bin ich stolz“, sagt Dirk Wiese MdB. Aber klar ist auch, kein Gesetz verlässt das Parlament so, wie es reinkommt. Dazu berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese: „Bildung darf nicht vom Geld-beutel abhängen. Unsere BAföG-Reform muss dafür sorgen, dass wir mehr junge Menschen erreichen. Wir brauchen eine echte Trendwende. Deshalb stellen wir den Gesetzentwurf im Parlament jetzt gründlich auf den Prüfstand.“