Dirk Wiese

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nach zwei Monaten zäher Verhandlungen sind die Sondierungen der Jamaika-Parteien vorerst gescheitert. CDU, CSU, FDP und Grüne haben damit Deutschland und auch Europa in eine schwierige Lage gebracht. Der kommissarischen Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel ist es nicht gelungen, die Sondierungsgespräche zu einem positiven Abschluss zu bringen. Den Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Regierungsbildung haben sie nicht erfüllt. Offen bleibt, ob dafür unüberbrückbare inhaltliche Differenzen oder vielmehr parteitaktische Egoismen einzelner Verhandlungspartner der ausschlaggebende Grund waren.

Klar ist: Wer die Verhandlungen über eine Regierungsbildung von Anfang an nur als Werbebühne missbraucht, der wird seiner Verantwortung nicht gerecht.
Die SPD hat nach den starken Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl am Wahlabend erklärt, dass sie nicht für eine erneute Große Koalition zur Verfügung steht. Die aktuelle Lage wird nun vom Bundespräsidenten zwischen den Verfassungsorganen und Parteien erörtert werden. Das ist richtig und dafür muss man sich jetzt Zeit nehmen.

Trotz des Scheiterns der Jamaika-Sondierung ist aber der Deutsche Bundestag gewählt und handlungsfähig. Alle Ausschüsse müssen jetzt die Arbeit aufnehmen. Das Parlament kann Anträge und Gesetze beschließen – und das sollte es auch tun, an Stellen, an denen die Zeit drängt oder es inhaltlich notwendig ist. ThyssenKrupp wird seine Angriffe auf die Arbeitnehmerrechte nicht vertagen, nur weil die Regierungsbildung andauert. Und Irland wird seine Steuertricks nicht einstellen, solange Deutschland hier nicht die Rote Karte zeigt. Auch die Frage, wie wir Migration nach Deutschland steuern, sollte nicht unbegrenzt aufgeschoben werden. Deshalb haben wir in dieser Woche Initiativen eingebracht, die der Bundestag beraten und dann auch beschließen sollte. Nach wie vor streiten wir, als SPD-Fraktion für unsere Themen und Forderungen: die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, das Rückkehrrecht in Teilzeit sowie die paritätische Finanzierung und die Bürgerversicherung für die Kranken- und Pflegeversicherung.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ganz gleich, wie die weitere Regierungsbildung am Ende ausgeht, Sie und Ihr könnt auf mich, als Ihren und Euren heimischen Bundestagsabgeordneten aus dem Hochsauerlandkreis, zählen. Gerne komme ich mit Ihnen und Euch ins Gespräch. Alle Termine und Veranstaltungsorte sowie weitere Informationen sind auf meiner Homepage www.dirkwiese.de zu finden. Jetzt wünsche ich Ihnen und Euch eine gute Lektüre meines aktuellen Newsletters.

Mit besten Grüßen
unterschrift-dirk-wiese

Kleiner schrecklicher Drache - Dirk Wiese beim Internationalen Vorlesetag in der Grundschule Dinschede

Kleiner schrecklicher Drache - Dirk Wiese beim Internationalen Vorlesetag in der Grundschule Dinschede
Mucksmäuschenstill war es im Klassenraum, als der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium die Geschichte „Kleiner schrecklicher Drache“ vorgelesen hat. Einige Schülerinnen und Schüler aus den ersten Klassen der Grundschule Dinschede in Arnsberg-Oeventrop hatten diese Geschichte ausgewählt und lauschten gespannt dem Vorleser. Dirk Wiese nahm sich viel Zeit für die Kinder und kam deren Bitte um weitere Geschichten gern …

„Durch Kooperation und Vernetzung zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Arnsberg!“

„Herausforderungen der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum“
In den Räumen der TRILUX-Akademie diskutierte eine hochkarätig besetzte Runde aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wirtschaftsförderung über Strategien den Wirtschaftsstandort Arnsberg weiter voran zu bringen.

Apotheker punktet gegen DocMorris

„Herausforderungen der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum“
Bereits im Vorfeld hatte eine Informationsveranstaltung zur medizinischen Versorgung auf dem Land der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) im Hochsauerland für politischen Ärger gesorgt: Weil zur Podiumsdiskussion statt regionaler Pharmazeuten ausgerechnet DocMorris-Vorstand Max Müller eingeladen wurde, liefen Apothekerkammer und -verband Sturm. Gestern Abend war der kleine Bürgersaal am Rathausplatz in der 11.000-Seelen-Gemeinde Bestwig daher gut besucht: Etwa 100 Gäste folgten der zweistündigen Diskussion. Es ging emotional zu. Apotheker Andreas Vogd punktete für die Vor-Ort-Apotheke.

Erfolgreicher Dorfspaziergang mit Bürgergespräch und spannenden Diskussionen

„Herausforderungen der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum“
Der SPD-Ortsverein Müschede hat nun am Dienstag, den 14.11.2017 zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese und SPD Bürgermeisterkandidat Ralf Paul Bittner seinen alljährlichen Dorfspaziergang im Eulendorf durchgeführt.

Aktuelles aus der Fraktion

Stahlstandorte in Deutschland sichern

Die Stahlindustrie hat für den Wirtschaftsstandort Deutschland eine besondere Bedeutung. Sie ist direkter Arbeitgeber für 85.000 Menschen. Hinzu kommen tausende von Arbeitsplätzen in Zuliefer- und Dienstleistungsbetrieben. Im September dieses Jahres hat der Konzernvorstand von thyssenkrupp bekanntgegeben, dass das Unternehmen bis Ende 2018 mit dem indischen Stahlkonzern Tata fusionieren soll. Diese Entscheidung wurde ohne Beteiligung der Arbeitnehmerseite und der Aufsichtsgremien des Konzerns getroffen. In der auszulagernden Stahlsparte von thyssenkrupp sollen im Zuge der Fusion 2000 Stellen wegfallen. Der Sitz des fusionierten Unternehmens soll in den Niederlanden sein. Da die Niederlande im Gegensatz zu Deutschland auf Dividendenausschüttungen an nicht in der EU ansässige Aktionäre nur geringe oder gar keine Quellensteuern erheben, ist davon auszugehen, dass dies vor allem aus Steuerspargründen geschieht. Durch die Verlagerung der Konzernzentrale wird überdies die Montanmitbestimmung massiv bedroht. Denn in den Niederlanden gilt die deutsche Mitbestimmung nicht.

Damit die Stahlbranche auch weiter eine Zukunft in Deutschland hat, fordert die SPD-Fraktion in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, alle rechtlichen Möglichkeiten gegen eine etwaige Umwandlung der Stahlsparte von thyssenkrupp zur Bad Bank des fusionierten Unternehmens aus thyssenkrupp und Tata Steel auszuschöpfen sowie alles für die Sicherung der deutschen Stahlstandorte zu tun. Ebenso soll sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass grenzüberschreitende Unternehmensfusionen so ausgestaltet werden, dass die erfolgreichen deutschen Mitbestimmungsregeln weiter wirksam bleiben. Auf europäischer Ebene befürwortet die Fraktion eine Initiative, die dafür sorgen soll, dass bei grenzüberschreitenden Fusionen Arbeitnehmerrechte nicht verschlechtert und Mitbestimmungsstandards erhalten bleiben.

Irland: Steuerwettlauf nach unten darf nicht auch noch belohnt werden!

Nicht nur Personen oder Konzerne handeln verantwortungslos auf Kosten der Gemeinschaft, wenn sie Gewinne in Steueroasen verschieben, sondern auch Staaten und Regierungen, die durch Dumpingsteuersätze Unternehmen anlocken und so anderen Staaten Einnahmen entziehen. Gerade eine Solidargemeinschaft wie die Europäische Union ist auf einen fairen Steuerwettbewerb untereinander angewiesen. Ein Wettrennen um die niedrigste Unternehmensbesteuerung schadet am Ende allen Mitgliedstaaten.

Aus diesem Grund lehnt die SPD-Bundestagsfraktion den Antrag des Bundesfinanzministers ab, der Republik Irland ein zweites Mal nach 2014 eine Ausnahme vom vereinbarten Verfahren zur Rückzahlung seiner Hilfskredite zu gestatten: Die irische Regierung möchte vorzeitig Hilfskredite beim IWF, bei Dänemark und Schweden tilgen, allerdings nicht bei den anderen europäischen Gläubigern, obwohl Irland dazu vertraglich verpflichtet ist.
Eine solche Ausnahme vom regulären Verfahren ist ein Entgegenkommen der europäischen Partner, von dem allein Irland profitiert - und ist daher nur zu rechtfertigen, wenn Irland sich seinerseits bei seiner Steuerpolitik solidarisch zeigt. Diese Bedingung hat die SPD-Bundestagsfraktion schon 2014 klipp und klar im Bundestag formuliert. Bis heute erfüllt die irische Regierung diese Anforderung nicht. Sie kommt nicht einmal ihrer rechtlichen Verpflichtung nach, 13 Milliarden Euro von Apple zurückzufordern, die Irland dem US-Konzern als unzulässige Steuervergünstigung gewährt hat. Stattdessen klagt Irland gegen die von der Europäischen Kommission verordnete Steuerrückforderung.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher: Wer den Steuerwettlauf nach unten anheizt, darf selber nicht auch noch dafür an anderer Stelle belohnt werden.

Impuls für den Kulturtourismus in ländlichen Räumen

Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum.

„Deutschland verfügt über eine beeindruckende Kulturlandschaft. Seit Jahren boomt der Tourismus – vor allem in Großstädten. Ländlich geprägte Regionen haben es durch kleinteilige kommunale Strukturen oftmals schwerer, Kirchturmdenken zu überwinden und die Region gemeinsam gewinnbringend touristisch zu vermarkten.

Ziel des seit zwei Jahren durch das Bundeswirtschaftsministerium geförderten Projektes ist es Kultureinrichtungen, Tourismusanbieter und Marketingorganisationen besser zu vernetzen und eine Plattform für strategisches kulturtouristisches Marketing zu entwickeln.

Wir begrüßen, dass mit der Vergabe der sechsten Modellregion auch das Zukunftsthema Digitalisierung im Tourismus weiter in den Vordergrund rückt. Das ausgewählte Modellprojekt – die Oberschwäbische Barockstraße – ist über 760 Kilometer lang und vernetzt auf über 50 Stationen die Region zwischen Donau und Bodensee. Dieses sechste Projekt zielt vor allem darauf ab, das Angebot für alle digital zugänglich zu machen.

Die Regionen werden auf der Datenbank www.kulturcamp.de zum Erfahrungsaustausch und zum Nachahmen eingeladen. So können vor allem in ländlichen Regionen perspektivisch die wirtschaftlichen Potenziale des Kulturtourismus gehoben werden. Dies kann einen Beitrag dazu leisten, diese Regionen zu stärken.“

Meine Lektüretipps

Woran ein soziales Europa bisher scheitert

Ministerin Schulze Föcking muss jetzt auch liefern!
Und warum der Weg über starke nationale Sicherungssysteme führen sollte.

Die Unterstützung von Gewerkschaften und linken Parteien für den europäischen Integrationsprozess fußen seit jeher auf der Hoffnung, dass die europäische Integration ein sozialeres Europa herbeiführen wird. Allein, die Hoffnungen wurden bislang enttäuscht. In der jüngeren Vergangenheit war sogar das Gegenteil der Fall. Dafür ist nicht zuletzt die Euro-Rettungspolitik verantwortlich. Sie ist die größte Bedrohung für das europäische Sozialmodell in der Geschichte der europäischen Integration. Mitgliedstaaten wurden drastische Reformprogramme auferlegt, die die Länder zu rigider Sparpolitik und Deregulierung der Arbeitsmärkte und Tarifvertragssysteme zwangen. Dies betrifft vor allem die Troika-Länder, hat aber auch Auswirkungen auf alle übrigen Euro-Teilnehmer: Die reformierte wirtschafts- und fiskalpolitische Steuerungsarchitektur der Eurozone ist sozial unausgewogen, neue sanktionsbewehrte Verfahren zielen einseitig auf Haushaltskonsolidierung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit. Das zentrale Problem ist demnach nicht nur, dass die EU zu wenig sozialen Fortschritt herbeiführt, sondern die Verletzung sozialer Rechte durch europäische Politik selbst.

Auf die großen, anhaltenden sozialen Probleme in vielen Ländern der EU hat die Kommission nun reagiert. Am 17. November 2017 verabschieden die Staats- und Regierungschefs auf Vorschlag der Kommission auf dem EU-Sozialgipfel in Göteborg die Europäische Säule Sozialer Rechte (ESSR). Der Name dieser Initiative lässt einen großen Wurf europäischer Sozialpolitik vermuten. Jedoch bleibt die praktische Bedeutung der Säule hinter dem verheißungsvollen Titel zurück. Was ist von der Säule zu erwarten? Kurz zusammengefasst, die ESSR kann möglicherweise als Ansatzpunkt für weitere Initiativen nutzbar gemacht werden, aber es ist nicht zu erwarten, dass sich dadurch viel ändert.
Aus meinem Bücherschrank:

Die Macht der Geographie

Kommentar zum Buch von Mona Jaeger
Tim Marshall plädiert für geopolitischen Realismus

Als der amerikanische Präsident Barack Obama 2014 Russland "bloß eine Regionalmacht" nannte, war das vielleicht nicht sonderlich charmant oder diplomatisch geschickt, aber falsch war es nicht. Die Vereinigten Staaten haben sich vor, während und nach dem Kalten Krieg als einzig verbleibende Supermacht durchgesetzt. Und das lag auch an den geographischen Gegebenheiten. Die Vereinigten Staaten sind das Glückskind der Natur: Die Ostküstenebene hat natürliche Häfen und fruchtbare Böden, dahinter schlängeln sich durch das Mississippibecken große, schiffbare Flüsse. Im Norden haben das unwegsame Gelände des Kanadischen Schilds und im Südwesten die Wüste für Voraussetzungen gesorgt, dass die amerikanischen Siedler ihr Land erobern und es zu einer Großmacht werden konnte.

Anders Russland: Das Land ist riesig - vielleicht zu riesig, um in allen Winkeln von Moskau aus effektiv kontrolliert werden zu können -, aber es hat keinen eisfreien Hafen mit direktem Zugang zu den weltweiten Seewegen, und ihm fehlt noch immer die militärische Kapazität, in Kriegszeiten den Atlantik durch Ost- und Nordsee oder durch das Schwarze Meer und das Mittelmeer zu erreichen.

Es war lange Zeit verpönt, politische Einsichten und Schlussfolgerungen aus der Betrachtung der geographischen Gegebenheiten zu ziehen, scheint sie doch einer fatalistisch anmutenden Weltsicht zu entsprechen: Nicht der (hoffentlich) vernünftige Mensch bestimmt die politischen Geschicke, sondern das Land, auf dem er steht, also das Schicksal. Und ohne Zweifel hat der auf den Boden gerichtete Blick Schlimmes hervorgebracht: In Deutschland fürchtete man sich lange davor, über die flache nordeuropäische Tiefebene aus Osten und Westen angegriffen zu werden, was den präventiven Angriff rechtfertigen musste.

Der britische Journalist Tim Marshall verschweigt die dunklen Seiten nicht, plädiert aber in seinem Buch trotzdem dafür, der Geopolitik wieder mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Denn durch sie könne man etwas besser verstehen, warum Afrikas Entwicklung nur so schleppend vorankommt, Syriens Bürgerkrieg so schwierig zu befrieden ist und sich alle um die Arktis streiten.

Anhand von zehn Karten schaut Tim Marshall auf nahezu jeden Punkt der Erde. Durchaus kenntnisreich führt er die Fäden zusammen, zum Beispiel im Fall Südamerikas: So wie die Geographie den Vereinigten Staaten half, zur Großmacht aufzusteigen, so sorgt diese auch dafür, dass keiner der zwanzig Staaten im Süden des Kontinents groß genug werden kann, um den nordamerikanischen Giganten ernsthaft herauszufordern. Mexiko sei zwar dabei, zu einer Regionalmacht heranzuwachsen, aber es werde immer Wüste im Norden, die Berge im Osten und den Dschungel im Süden haben, die sein Wirtschaftswachstum physisch einschränken. Südamerika ist zwar ein sehr großer Kontinent, aber geprägt durch die 7500 Kilometer langen Anden, die größtenteils nicht zu überqueren sind und viele Gebiete im Westen des Kontinents vom Osten abschneiden.

Natürlich können Gebirgsketten, Rohstoffe und klimatische Verhältnisse nur ein Erklärungsfaktor unter vielen sein, und meistens ist dieser Faktor auch nicht der wichtigste, um die politische und wirtschaftliche Lage von Ländern und Regionen zu erhellen. In Zeitläuften, in denen da und dort der Vorstellung einer Abschaffung nationalstaatlicher Grenzen nachgehangen wird, ist es aber vielleicht gut, faktische Gegebenheiten staatlicher Gebilde deutlich zu machen. Vielleicht erübrigt sich Geopolitik ja im Weltraum? Nein, meint Tim Marshall. Da habe der Kampf um Territorium gerade erst begonnen.

Erschienen unter: https://www.buecher.de/shop/krieg-allgemein/die-macht-der-geographie/marshall-tim/products_products/detail/prod_id/42638722/#reviews
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