Dirk Wiese
heimatverbunden. weltoffen. echt.

Deutscher Bundestag

Die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit sind die beiden wichtigsten Aufgaben des Deutschen Bundestages. Die derzeit 709 Abgeordneten entscheiden u.a. über den Bundeshaushalt und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der Bundestag wählt auch die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler. Das Plenum des Deutschen Bundestages ist außerdem der zentrale Ort des demokratischen Diskurses in Deutschland. Insbesondere im Format der aktuellen Stunde, werden in der Öffentlichkeit diskutierte Themen aktuell in einer Sitzungswoche behandelt und kontrovers diskutiert.

In den Ausschüssen des Deutschen Bundestages spielt sich der Großteil der Großteil der parlamentarischen Arbeit ab. Die Ausschüsse werden jeweils für die Dauer der gesamten Wahlperiode gebildet, die im Regelfall vier Jahre beträgt. Entsprechend dem Kräfteverhältnis im Parlament, werden diese mit Abgeordneten aus den verschiedenen Fraktionen besetzt. Durch diesen Grundsatz der Spiegelbildlichkeit ist jeder Ausschuss ein verkleinertes Abbild des Plenums mit entsprechenden Stimm- und Mehrheitsverhältnissen.

Das Hauptgewicht der Arbeit in den Ausschüssen liegt im Bereich der Gesetzgebung, die dort nicht nur vorbereitet, sondern im Wesentlichen zum Abschluss gebracht wird. Die Abgeordneten konzentrieren sich dabei jeweils auf ein Teilgebiet der Politik. So werden etwa im Wirtschaftsausschuss alle für die Wirtschaft relevanten Fragen eines Gesetzesvorhabens beraten. Um sich ein besseres Bild über die jeweiligen Sachverhalte des Gesetzesvorhaben zu machen, finden in den Ausschüssen regelmäßig Anhörungen statt, in denen sich die Abgeordneten von externen Sachverständigen zu den jeweiligen Themen informieren lassen.

Vor meiner Ernennung zum parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie am 27. Januar 2017 war ich in der 18. Wahlperiode (2013 – 2017) ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Zudem gehörte ich dem Unterausschuss Vereinte Nationen, Globalisierung und Internationale Organisationen an. Dazu war ich stellvertretendes Mitglied im Haushaltsauschuss, im Auswärtigen Ausschuss, im Richterwahlausschuss und im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Außerdem war ich Mitglied des 5. Untersuchungsausschuss und stv. Sprecher der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe sowie Sprecher des Gesprächskreises Südasien/Südostasien der SPD-Bundestagsfraktion.

In der 19. Wahlperiode (2017 – 2021) bin ich Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und dort stv. Sprecher, sowie forstpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Koordinator für die Ländlichen Räume. Daneben bin ich stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stv. Mitglied im Richterwahlausschuss. Zudem bin ich Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe und Mitglied der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe. Desweiteren bin ich im Auswärtigen Amt Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Sprecher des Seeheimer Kreises innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.