Am vergangenen Sonntag stand die Klausurtagung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD im HSK (www.afa-hsk.de) an. Mit tiefer Bestürzung reagierten wir, als uns während der Tagung die Nachricht vom Tode von Ottmar Schreiner erreichte. Mit ihm verliert die SPD einen wichtigen und engagierten Kämpfer für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Er wird der SPD und uns allen fehlen. In meinem Referat machte ich deutlich: Wir müssen dafür sorgen, dass die soziale Gerechtigkeit ins Deutschland wieder ins Lot kommt.
Nach Besprechungen mit meinem Wahlkampfteam besuchte ich am Dienstag die Caritas-Sozialstation in Winterberg. Hauptthema war dort die Zunahme der Bürokratie im Pflegebereich, die für die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas eine unglaublich hohe zusätzliche Belastung bringt. Für mich wieder ein klares Beispiel dafür, wie dringend notwendig eine Reform der Pflegeversicherung und dabei insbesondere des gesetzlichen Begriffs der Pflegebedürftigkeit ist. Zusätzlich halte ich aber auch eine grundsätzliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege für unabdingbar. Denn Berufe in der Pflege werden einfach nicht genug wertgeschätzt und zudem viel zu schlecht bezahlt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!
Am Abend stand dann das 3. Hochsauerlandgespräch der Friedrich-Ebert-Stiftung im Kreishaus Meschede an. Über 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter Volker Milk (Regierungsvizepräsident der Bezirksregierung Arnsberg) und Dirk Glaser (Geschäftsführer Südwestfalen – Regionale 2013) waren der Einladung zur Podiumsdiskussion mit Staatssekretär Dr. Günter Horzetzky, Helmut Kreutzmann (IG Metall Olsberg), IHK-Präsident Ralf Kersting und mir gefolgt. In meinem Grußwort unterstrich ich die Bedeutung der Region Südwestfalen für Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik: „Südwestfalen ist die drittgrößte Industrieregion in Deutschland. Hier ist mittlerweile die industrielle Herzkammer von NRW.“ Dabei mahnte ich aber auch die Herausforderungen für die Region an: Fachkräftemangel, unzureichende Infrastruktur im Verkehrsbereich, Probleme bei der Daseinsvorsorge und der Energiewende außerdem viel zu wenig unbefristete Arbeitsplätze für Berufseinsteiger. Anschließend machte Staatssekretär Dr. Horzetzky in seinem Statement für die Landesregierung deutlich, dass Düsseldorf die Region Südwestfalen fest im Blick habe. Er sei sogar erst vor kurzem mit dem amerikanischen Generalkonsul vor Ort gewesen, um diesem als gutes Beispiel für NRW, die Stärken der mittelständisch geprägten Region hier vor Ort zu zeigen. IHK-Präsident Ralf Kersting stimmte den Ausführungen über die Stärken und Chancen der Region zu, mahnte aber auch die Wichtigkeit einer guten Infrastruktur für die Region an. Helmut Kreutzmann unterstrich in der Diskussion auch die Wichtigkeit von guter Arbeit und guten Löhnen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und warb noch einmal ausdrücklich für die Vorteile der betrieblichen Mitbestimmung und eine gute Tarifpartnerschaft. Ein Statement, das ich zu 100 % unterschreiben kann.
Am Ende des Abends waren sich schließlich alle darüber einig, dass der Tenor des Abends und Aufgabe aller „Rausgehen und über die Stärken von Südwestfalen reden!“ sein muss. Ein wirklich toller Abend mit spannenden Diskussionen. Das 3 zu 2 von Borussia Dortmund im Champions-League-Viertelfinale rundete den Abend dann für mich perfekt ab.