In der vergangenen Woche besuchte der Generalsekretär der NRW SPD, Andre Stinka, gemeinsam mit Mitgliedern der Schmallenberger SPD-Ratsfraktion und mir die Unternehmen Transfluid und TopTube. Dabei zeigten wir uns beeindruckt von den Produkten der Firmen, insbesondere aber auch von der Firmenphilosophie der Firma Transfluid. Ein wirklich vorbildlicher Betrieb! Bei einem anschließenden Gespräch mit der Geschäftsleitung der Firma Transfluid tauschten wir uns über die harten und weichen Standortbedingungen für ein mittelständisches Unternehmen im Sauerland aus. Dabei wurde deutlich, dass die teilweise immer noch völlig unbefriedigende Situation bei der Breitbandversorgung für die Unternehmen vor Ort absolute Priorität hat. Andre Stinka und ich machten klar, dass die SPD sich dieser Problematik bewusst ist und die Bundesregierung schon mehrfach zum Handeln aufgefordert hat. „Eine leistungsfähige Infrastruktur ist das Rückgrat einer starken Wirtschaft. Deutschland braucht ein schnelles und vor allem flächendeckendes Internet. Für alle und überall.“, machte Andre Stinka unseren Standpunkt klar.
Für die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Räume ist allerdings nicht nur die Breitbandgrundversorgung, sondern vielmehr eine leistungsfähige Breitbandstruktur mit Geschwindigkeiten von 50 Mbit/s wichtig. Ländliche Räume wie das Sauerland sind bisher kaum mit Hochleistungsbandbreiten versorgt, so ist beispielsweise nicht einmal jeder sechste Haushalt mit einer Bandbreite von 2 Mbit/s ausgestattet. Ein klares Armutszeugnis für die Bundesregierung! Denn der Plan „sämtliche schwarzen Löcher“ in der Breitbandversorgung zu schließen ist kläglich gescheitert und nun nicht mehr als ein Lippenbekenntnis. Hier muss endlich gehandelt werden: Denn wenn der Ausbau weiter von der Bundesregierung verschleppt wird, führt das gerade im regionalen Vergleich zu einer immensen Verschlechterung des „Standorts Sauerland“. Dafür müssen aus meiner Sicht planungsrechtliche Rahmenbedingungen und die staatlichen Förderprogramme verbessert werden. Und zwar schnell!
HSK SPD lehnt Fracking in Gänze ab
Auf Einladung der Schmallenberger SPD diskutierten Andre Stinka und ich dann am Abend im Gasthof Krämer: Themen waren die Chancen und Risiken der Energiewende, die Herausforderungen des Demografischen Wandels und die Verkehrssituation im Stadtgebiet Schmallenberg. Dabei sorgte insbesondere die Energiewende für reichlich Gesprächsstoff, da sich in Berlin die Minister Rösler und Altmeier seit Wochen gegenseitig blockieren und keine Lösungen auf den Tisch legen. „Wichtig ist, dass nach der Wahl die Kompetenzen in einem Ministerium gebündelt werden, damit dieser Hickhack von schwarz-gelb endlich beendet wird“, so Andre Stinka. Zudem wurde bemängelt, dass der Hochsauerlandkreis nicht den Dialog vor Ort vorantreibt und einen runden Tisch mit allen Städten und Gemeinden ins Leben ruft, um die Energiewende auch vor Ort zum Erfolg zu führen. Hier ist aus Sicht der SPD von der CDU viel zu viel Zeit verschenkt worden. Besorgnis löste auch die Tatsache aus, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung beim Fracking einknickt und dieses nun unter Auflagen zulassen wird. Es wird die Mär vom „sicheren Fracking“ verbreitet. Die SPD im Sauerland lehnt Fracking klar ab. Während die CDU von „sicherem“ Fracking fabuliert, ist der Standpunkt der Sauerländer SPD klar: Fracking wird es mit uns nicht geben! Der Schutz von Mensch und Natur hat bei uns oberste Priorität! Im Gegensatz zur CDU fallen wir nicht vor den Interessen der Gasindustrie um, sondern bleiben standhaft!