Die HSK SPD diskutiert den Koalitionsvertrag: Zwischenstand von den Gesprächsrunden zum Mitgliedervotum

6. Dezember 2013

Anlässlich des SPD-Mitgliedervortums, diskutierte ich in den vergangenen Tagen mit vielen Genossinnen und Genossen über den ausgehandelten Inhalt des Koalitionsvertrags. Dabei unterstrich ich die politischen Erfolge, die unsere Verhandlungsgruppe in den zähen Verhandlungen mit dem (eigentlichen) politischen Gegner erzielen konnte, wie beispielsweise den flächendeckenden Mindestlohn, die Ausweitung von Tariflöhnen, sowie die abschlagsfreie Rente mit 63, nach 45 Beitragsjahren und das faktische Aus für Fracking im Sauerland.

Da eine klare rote sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag zu erkennen ist und wir durch die erzielten Verhandlungsergebnisse, die Seit an Seit mit den Gewerkschaften ausgehandelt wurden, das Leben von Millionen Menschen verbessern werden, werbe ich vor Ort bei meinen Genossinnen und Genossen um Zustimmung, also um ein klares „Ja“ zum Koalitionsvertrag.

Diese Auffassung wird auch von einer breiten Mehrheit der Mitglieder der SPD vertreten, die ich bis jetzt auf den Veranstaltungen in den verschiedenen Stadt- und Ortsverbänden getroffen habe. Darüber berichtete auch die Westfalenpost (WP). Den Artikel finden Sie unter folgendem Link:

http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/werben-fuer-koalitionsvertrag-id8732005.html