Der Mitgliederentscheid war ein voller Erfolg! Getreu dem Zitat von Willy Brandt „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, haben in der vergangenen Woche 369.680, also 77,86 % der Mitglieder der SPD, verbindlich über den Koalitionsvertrag abgestimmt. Ich freue mich über das klare Votum, denn es zeigt, dass die Verhandlungsergebnisse und vor allem die darin enthaltene deutliche rote Handschrift auf breite Zustimmung in der Partei gestoßen sind.
Fest steht, dass die SPD mit diesem Mitgliederentscheid Geschichte geschrieben hat. Denn noch nie gab es eine vergleichbare Mitgliederbefragung über eine Regierungsbildung. Daran werden sich künftig alle Parteien messen lassen müssen. Dank auch an alle im Sauerland, die mitdiskutiert haben. Die SPD im HSK wird das Mitgliederforum zum Anlass nehmen, auch hier vor Ort mehr Mitgliederbeteiligung zu ermöglichen. Deshalb werden wir im nächsten Jahr, zur gleichen Zeit, wieder ausgiebig diskutieren und nach einem Jahr in der Regierung eine Zwischenbilanz ziehen. Hierzu laden wir im kommenden Jahr alle Interessierten gerne ein!
Vor uns liegen 4 arbeitsintensive Jahre, in denen wir Sozialdemokraten durch unsere Politik die Lebenssituation von Millionen Menschen verbessern wollen. Mit der Kabinettbesetzung sind wir auch personell gut aufgestellt. Mit Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Heiko Maas, Barbara Hendricks, Manuela Schwesig und Andrea Nahles bringen wir ein kompetentes und schlagkräftiges Team an die Spitze unserer Ressorts, das Sorge dafür tragen wird, dass die rote Handschrift des Koalitionsvertrages jetzt auch umgesetzt wird. Ich halte es außerdem für eine richtige Entscheidung und freue mich darüber, dass wir heute Thomas Oppermann an die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion wählen werden.