Momentan erhalte ich viele Zuschriften zum Thema Genmais. Es besteht hier vor allem das Missverständnis, dass der Bundestag dem Anbau von Genmais zugestimmt hat. Das ist nicht der Fall. Im Gegenteil.
Es ging im Plenum des Deutschen Bundestags ausschließlich um eine Entscheidung auf europäischer Ebene, nicht um eine Frage, die der Bundestag beeinflussen kann. Konkret ging es darum, ob die Bundesregierung nach Art. 15 der EU-Richtlinie 2001/18/EG Einwand erheben wird. Derzeit wird hierzu eine Meinung im Kabinett gebildet (wobei sich eine Ablehnung abzeichnet, die von Seiten der SPD auch ausdrücklich gefordert wird). Die Grünen wollten nun diese Meinungsbildung umgehen und per Parlamentsbeschluss die Regierung zur Ablehnung auffordern. Das ist reiner Populismus, zumal die Grünen wussten, dass die SPD dagegen ist. Die SPD Bundestagsfraktion hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass sie nicht mit einer möglichen bzw. etwaigen Zustimmung der Bundesregierung zum Anbau von Genmais einverstanden ist. Den Antrag der Grünen haben wir gleichwohl abgelehnt, da er der Sache nicht dienlich ist, sondern vielmehr ein rein populistisches Anliegen verfolgt.
Eine gute Ausführung zu dem Thema findet sich auch auf der Homepage meiner Bundestagskollegin Ute Vogt:
http://www.ute-vogt.de/index.