Knapp 2,7 Millionen an Entlastungen für den HSK im Jahr 2015

2. September 2014
In dieser Woche war die SPD-Dialogbox auf ihrer Rundreise durch die Republik auch bei uns im Sauerland in Brilon zu Gast. Die Dialogbox, die von einem Journalisten sehr treffend als kleiner Leuchtturm beschrieben wurde, ist eine Einladung an die Bürgerinnen und Bürger, mit uns ins Gespräch zu kommen. Kurz gesagt, es war ein Erfolg. An den drei Tagen führten wir spannende Gespräche und hörten aus erster Hand, wo der Schuh drückt. Denn das Programm an der Dialogbox gab den Bürgerinnen und Bürger zum einen Einblicke in die Politik der SPD vor Ort, zum anderen aber auch die Möglichkeit genau diese Politik aktiv mitzugestalten. Herzlichen Dank an dieser Stelle noch einmal an das ganze Team um Ralf Wiegelmann und Udo Adamini, die den Ablauf im Vorfeld vor Ort auf die Beine gestellt haben! In der Presse gibt es zu der Dialogbox in Brilon bereits zwei schöne Artikel. Sie finden diese hier: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/im-roten-leuchtturm-ins-gespraech-kommen-id8113584.html http://www.sauerlandkurier.de/politik/buergermeinung-im-blick/

Am Freitag besuchten die SPD-Bundestagsmitglieder Dirk Wiese und Mahmut Özdemir das Waldhaus Föckinghausen bei Bestwig und referierten zum Thema „Kommunalfinanzen – Der Bund übernimmt Verantwortung“, ebenfalls an der Podiumsdiskussion nahm neben dem stellv. Landrat Dr. Michael Schult auch der Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Marsberg, Peter Prümper, teil. Prümper berichtete von den Anstrengungen und Problemen einer Kommune im „Stärkungspakt Stadtfinanzen“.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese und sein Duisburger Gast hatten erfreuliche Nachricht aus dem Bund zu berichten: Ab 2015 werden nach aktuellen Schätzungen die Städte und Gemeinden um rd. 1 Mrd. Euro pro Jahr entlastet, je hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer. Für den Hochsauerlandkreis bedeutet das geschätzte Entlastungen von knapp 2,7 Millionen Euro, die sich aus 1 Million für die Kosten der Unterkunft und 1,699 Millionen durch den höheren Umsatzsteueranteil zusammensetzen. Özdemir und Wiese betonten, dass dieser Erfolg maßgeblich den Anstrengungen der SPD-Bundestagsfraktion zu verdanken sei, die sich seit Jahren für eine bessere Finanzlage der Kommunen stark mache. Im weiteren Verlauf des Abends wurden aus dem Plenum heraus weitere Vorschläge mit nach Berlin gegeben, so beispielsweise bei der Kofinanzierung und im Vergaberecht.