Auf dem Weg zum Bundesteilhabegesetz!

10. August 2015

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (MdB) lädt am 26. August alle Bürgerinnen und Bürger aus nah und fern zu einer Podiumsdiskussion um 16:00 Uhr ins Josefsheim nach Bigge. Im Mittelpunkt steht die Reform der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung hin zu einem Bundesteilhabegesetz. Dazu freut sich Dirk Wiese über die Zusage von Kerstin Tack (MdB, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD). Daneben diskutieren an diesem Tag auf dem Podium Hubert Vornholt (Geschäftsführer Josefsheim Bigge GmbH), Walter Hoffmann (Vorsitzender Elternbeirat Josefsheim), Georgia Petresis (Vorsitzende Beirat Josefsheim) und Jürgen Kröger (Werkstattrat Josefsheim).

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Teilhabe und Selbstbestimmung auch im ganz alltäglichen Leben für Menschen mit Behinderungen spürbar sein muss. Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die im Jahr 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde und seit 2009 auch in Deutschland gilt, ist ein Meilenstein auf diesem Weg: Menschen mit Behinderungen von Anfang an gleichberechtigt einzubeziehen. Sie knüpft nahtlos an Artikel 3 unseres Grundgesetzes an, sowie an unsere Politik für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland finden die Belange von Menschen mit Behinderungen in einem Koalitionsvertrag themenübergreifende Berücksichtigung. Nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen wurden in dem zwischen CDU/CSU und SPD geschlossenen Koalitionsvertrag vereinbart. Ende 2015 soll der Entwurf des geplanten Bundesteilhabegesetzes vorliegen. „Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, schon im kommenden Jahr 2016  ein Bundesteilhabegesetz zu verabschieden, das die Forderung der UN-Konvention aufgreift, den Anspruch auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erfüllen. Die Verbesserung der Beschäftigungssituation von Menschen mit Behinderungen bildet hierbei einen wichtigen Schwerpunkt.“ so Dirk Wiese (MdB).

„Wir möchten an diesem Tag über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion und den aktuellen Stand der Entwicklungen informieren und mit den Betroffenen darüber ins
Gespräch kommen, wie wir gemeinsam eine inklusive Gesellschaft gestalten können. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion in Bigge!“, so Kerstin Tack (MdB). Weitere Informationen auch unter www.dirkwiese.de.