Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese: „Das Land ist verlässlicher Partner: Der Hochsauerlandkreis und seine Städte und Gemeinden erhalten 2016 über 100 Millionen Euro vom Land“

23. Oktober 2015
In dieser Woche war die SPD-Dialogbox auf ihrer Rundreise durch die Republik auch bei uns im Sauerland in Brilon zu Gast. Die Dialogbox, die von einem Journalisten sehr treffend als kleiner Leuchtturm beschrieben wurde, ist eine Einladung an die Bürgerinnen und Bürger, mit uns ins Gespräch zu kommen. Kurz gesagt, es war ein Erfolg. An den drei Tagen führten wir spannende Gespräche und hörten aus erster Hand, wo der Schuh drückt. Denn das Programm an der Dialogbox gab den Bürgerinnen und Bürger zum einen Einblicke in die Politik der SPD vor Ort, zum anderen aber auch die Möglichkeit genau diese Politik aktiv mitzugestalten. Herzlichen Dank an dieser Stelle noch einmal an das ganze Team um Ralf Wiegelmann und Udo Adamini, die den Ablauf im Vorfeld vor Ort auf die Beine gestellt haben! In der Presse gibt es zu der Dialogbox in Brilon bereits zwei schöne Artikel. Sie finden diese hier: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/im-roten-leuchtturm-ins-gespraech-kommen-id8113584.html http://www.sauerlandkurier.de/politik/buergermeinung-im-blick/

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten 2016 wieder eine Rekordsumme vom Land: 10,38 Milliarden Euro gibt das Land an die Kommunen weiter. In dieser Woche hat der Kommunalminister Ralf Jäger die neue Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016 vorgestellt. „Das ist die höchste Zuweisung, die es in NRW bisher gegeben hat. Damit können auch der Hochsauerlandkreis und seine Städte und Gemeinden mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.

„Der Hochsauerlandkreis erhält 2016 voraussichtlich 40.789.625,70 Euro und seine Städte und Gemeinden insgesamt 61.510.555,21 Euro vom Land. Vor allen profitieren die Städte Schmallenberg, Eslohe, Olsberg und Brilon, deren Zuweisungen zwischen 8,6 und 10,1 Prozent steigen. Auch die Zuweisungen an den Kreis steigen um 10 Prozent. Die Steuerkraft des Hochsauerlandkreises steigt voraussichtlich um mehr als 16 Millionen Euro, also um 6 Prozent auf zukünftig 285.837.468,00 Euro. Dies zeugt von einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung, auf der wir in Zukunft aufbauen können. Die Gemeinden profitieren direkt von den höheren Steuereinnahmen“.

Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent) auf den neuen Rekordwert von insgesamt 10,38 Milliarden Euro.

Bundestagabgeordneter Wiese weiter: „Diese Zahlen belegen einmal mehr, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lässt. Die Stärkung der Kommunen und die Verbesserung ihrer Situation sind Kernziele unserer Politik. Die nordrhein-westfälischen Kommunen können sich auch in Zukunft darauf verlassen, dass sie auf unsere Unterstützung zählen können. Außerdem setze ich mich weiterhin für eine höhere Gewichtung des Flächenansatzes bei der Berechnung der Zuweisungen ein“.