Kraft-Wärme-Kopplung für Energiewende und Klimaschutz unverzichtbar

11. November 2015
In dieser Woche war die SPD-Dialogbox auf ihrer Rundreise durch die Republik auch bei uns im Sauerland in Brilon zu Gast. Die Dialogbox, die von einem Journalisten sehr treffend als kleiner Leuchtturm beschrieben wurde, ist eine Einladung an die Bürgerinnen und Bürger, mit uns ins Gespräch zu kommen. Kurz gesagt, es war ein Erfolg. An den drei Tagen führten wir spannende Gespräche und hörten aus erster Hand, wo der Schuh drückt. Denn das Programm an der Dialogbox gab den Bürgerinnen und Bürger zum einen Einblicke in die Politik der SPD vor Ort, zum anderen aber auch die Möglichkeit genau diese Politik aktiv mitzugestalten. Herzlichen Dank an dieser Stelle noch einmal an das ganze Team um Ralf Wiegelmann und Udo Adamini, die den Ablauf im Vorfeld vor Ort auf die Beine gestellt haben! In der Presse gibt es zu der Dialogbox in Brilon bereits zwei schöne Artikel. Sie finden diese hier: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/im-roten-leuchtturm-ins-gespraech-kommen-id8113584.html http://www.sauerlandkurier.de/politik/buergermeinung-im-blick/

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese fordert eine ambitionierte Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat der Abgeordnete, der auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss ist, einen Forderungskatalog für die parlamentarischen Beratungen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) erstellt.

„Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar“, so Wiese. „Ich begrüße daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.“

„An einigen Stellen sehe ich im Gesetzentwurf aber noch Nachbesserungsbedarf“, so der Sauerländer Abgeordnete weiter. Der Forderungskatalog der NRW-Landesgruppe beinhaltet unter anderem die Beibehaltung des KWK-Ausbauziels von 25% an der gesamten Nettostromerzeugung, eine technologieoffene und brennstoffneutrale Förderung neuer und modernisierter Anlagen sowie von Bestandsanlagen aller Leistungsklassen, und eine Förderung von Mieterstrom und dezentraler Quartiersversorgung.

Wiese zeigt sich erfreut, dass die Forderungen der Landesgruppe ausdrücklich auch von der SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützt werden. Deren Vorsitzender Norbert Römer nahm am Montagabend an der Landesgruppensitzung in Berlin teil.

„Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Nummer 1 in Deutschland. Bedingt durch den niedrigen Strompreis sind hochmoderne KWK-Anlagen aber derzeit häufig unwirtschaftlich und von der Abschaltung bedroht. Außerdem fehlen wirksame Anreize für Investitionen in effiziente Zukunftstechnologien. Dieser Fehlentwicklung wollen wir mit einer ambitionierten Gesetzgebung entgegenwirken. Es ist gut, dass Bund und Land hier an einem Strang ziehen“, erläutert Wiese und ergänzt:

„Unsere Vorschläge sorgen dafür, dass die Potenziale von KWK noch stärker für die Realisierung der Wärmewende in Städten und Gemeinden, das Erreichen der Energieeffizienz- und Klimaschutzziele und die Gewährleistung von Versorgungssicherheit genutzt werden können.“