Entlastung bereits ein Jahr früher
Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.
Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit können auch die Städte im Hochsauerlandkreis bereits 2019 mit einer Entlastung von fast 1,9 Millionen Euro rechnen.
Dazu erklärt heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese:
„Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft SPD-Finanzminister Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“
Im Hochsauerland werden die Städte wie folgt entlastet (in Tausend):
Arnsberg 530.140€, Bestwig 88.232€, Brilon 267.535€, Eslohe 51.010€,
Hallenberg 41.972€, Marsberg 107.045€, Medebach 45.482€, Meschede 213.447€,
Olsberg 153.911€, Schmallenberg 117.901€, Sundern 191.291€, Winterberg 55.377€.
„Insgesamt beläuft sich die Entlastung für die Städte im Hochsauerlandkreis damit auf fast 1,9 Millionen Euro, was eine reelle Hilfe bedeutet“, betont Wiese.