Was bringt uns eigentlich Europa? Diese Frage hört man in den heutigen Zeiten immer wieder. Gerade anlässlich der Europawahl im kommenden Mai werden wieder Stimmen laut die den Sinn der Europäischen Union hinterfragen und sogar verlassen wollen. Der chaotisch Brexit lässt grüßen. Die SPD Landtagsfraktion hat jetzt einmal detailliert für die Kreise und Städte in NRW nachgeschaut und zieht dagegen eine mehr als positive Bilanz. Neben den allgemeinen Vorteilen, wie zum Beispiel Zoll- und Reisefreiheit zwischen den Staaten, bringt die EU den Kommunen im Hochsauerlandkreis vor allem eins – eine ganze Menge Geld für Projekte der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.
22.842.746 € – in Worten Zweiundzwanzigmillionenachthundertzweiundvierzigtausendsiebenhundertsechsundvierzig Euro – EU-Förderung flossen und fließen in der aktuellen Förderperiode (2014-2020) an die Städte und Gemeinden des Hochsauerlandkreises. Davon kamen fast 7,3 Millionen aus dem Europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE), knapp 3,1 Millionen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) sowie über 12 Millionen Euro aus dem Landwirtschafts- und Entwicklungsfonds für ländliche Räume der Europäischen Union (ELER/LEADER). Damit liegt der HSK auf Rang zwei der Flächenkreise in Nordrhein-Westfalen.
„Der Hochsauerlandkreis profitiert von Europa. Dies zeigen die Zahlen eindringlich.“, erklärt der Vorsitzende der SPD im Sauerland, Dirk Wiese (MdB). „Insbesondere LEADER ist ein Programm für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Für den neuen Haushalt der EU (2021 – 2027) ist es daher wichtig, dass diese Mittel nicht gekürzt werden.“
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hatte in einem ersten Entwurf Kürzungen von bis zu 25% für die ländlichen Räume, sogenannte 2. Säule der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik, vorgesehen. „Dieser Vorschlag ist für uns nicht akzeptabel. Wir werden uns auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass der ländliche Raum gestärkt und nicht geschwächt wird.“, so Wiese.
Aus Sicht der Sauerländer SPD ist es zudem wichtig bei Programmen wie LEADER vermehrt mit Bagatellgrenzen zu arbeiten, um kleine und große Projekte nicht mit den gleichen bürokratischen Nachweisen zu verpflichten. Ebenso wäre mehr Flexibilität beim LEADER-Regionalmanagement ein sinnvoller Weg. Andere Bundesländer, als auch unser Nachbarland Österreich, sind hier viel weiter als Nordrhein-Westfalen.