Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten, Dirk Wiese, wird sein Kollege, Arno Klare, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, am 8. März 2019 um 18:00 Uhr im Gasthof Rath im Olsberg-Gevelinghausen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ zur Mobilität im ländlichen Raum und neue Wege in der Verkehrspolitik vor dem Hintergrund des Dieselverbotes sprechen.
Das Image des Dieselmotors hat in den vergangenen Jahren einen spektakulären Absturz erfahren. Seit dem Bekanntwerden der Abgasmanipulation durch zahlreiche Automobilhersteller und dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Dieselfahrverbots in Hamburg hat sich die Lage für Dieselfahrerinnen und -fahrer spürbar verschlechtert. Die Hersteller wiegen sich in Unschuld, denn die direkten Konsequenzen tragen zuvörderst die betroffenen Automobilbesitzerinnen und -besitzer aus Industrie und Privatwirtschaft.
Mit dem Beschluss der durch die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich vorangebrachten Musterfeststellungsklage konnte den Betroffenen nun der Rechtsweg für Schadensersatzansprüche eröffnet werden. Ebenso wurde ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Dieselbesitzerinnen und -besitzer durch Umtauschprämien oder technische Nachrüstung entschädigt werden sollen. Durch die im November 2018 vom Kabinett beschlossene Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird zumindest den Dieselfahrzeugen mit entsprechender Hardware-Nachrüstung der Weg in die betroffenen Städte wieder frei gemacht.
Gleichzeitig unterscheidet sich Mobilität in ländlichen Regionen grundlegend von der Mobilität in urbanen Gebieten. Eine besonders große Zukunftsperspektive besitzt hier die E-Mobilität. Die SPD-Fraktion will die Elektromobilität stärker fördern, innovative Technologien wie das hochautomatisierte Fahren und Sharingkonzepte nutzen. Hinzu kommt die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken. Erreichbarkeit kann dann auch bedeuten, dass Dienstleistungen zu den Bürgerinnen und Bürgern kommen.
Im Anschluss an das Referat führt Dirk Wiese durch die Podiumsdiskussion mit Arno Klare MdB, sowie dem Leiter des Geschäftsbereichs Südwestfalen der IHK Arnsberg, Thomas Frye und Lothar Stanka, Vice President Sales EMobility innogy SE (D/A/CH). Danach hat das Publikum Gelegenheit Fragen zu stellen und sich in die Diskussion einzubringen.
„Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch, bei dem wir gemeinsam über die weiteren Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion sprechen und bestehende Fragen zu den Themen Nachrüstung und Um-tausch diskutieren wollen“, erklärt Dirk Wiese.
Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung gebeten unter 0291-99 67 13 oder via E-Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de.