Ein solidarisches Land braucht eine starke Städtebauförderung

9. Mai 2019
Dirk Wiese

Am 11. Mai 2019 findet der Tag der Städtebauförderung zum fünften Mal statt. Als zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit kann Stadtentwicklungspolitik zu einem guten Leben und Miteinander beisteuern.

Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung unserer Städte und Gemeinden bei. Der heimische SPD-Abgeordnete Dirk Wiese: „Wir wollen nicht nur Beton, sondern lebendige Quartiere um die Lebensqualität vor Ort zu erhöhen.“

„Um unterschiedlichen Herausforderungen gerecht zu werden und Modernisierungsbedarfe zu bewältigen, benötigen unsere Kommunen weiterhin eine starke Städtebauförderung. Mit dem Antrag „Städtebauförderung – Eine Erfolgsgesichte für Bürgerinnen und Bürger vor Ort“ unterstreichen wir die Errungenschaften der letzten Jahre. Wir werden die Förderung in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln, um strukturschwache Regionen und die Zusammenarbeit von Kommunen gezielter zu unter-stützen. So können wir den aktuellen Herausforderungen des Klimawandels, der Digitalisierung und den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüchen begegnen“, so meint Dirk Wiese.

Wir wollen in Städten und ländlichen Regionen den sozialen Zusammenhalt bewahren, in bessere soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum investieren. Wohnortnahe Daseinsvorsorge ist ein wichtiger Baustein, um den demografischen Wandel positiv zu gestalten. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland – das bedeutet, dass wir die Ungleichheiten zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost und West abbauen. Die Städtebauförderung ist dafür seit 1971 ein verlässliches Instrument für unsere Kommunen.

Im Jahr 2018 hat der Hochsauerlandkreis 2,3 Millionen Euro Bundesfinanzhilfe erhalten. Die Stadt Arnsberg erhält im Programm Stadtumbau West 335.000 Euro für das Stadtumbaugebiet Hüsten. Im gleichen Programm wurde Olsberg mit 646.000 Euro für das Zentren-Konzept gefördert. Im Bereich Denkmalschutz West kommen Hallenberg 63.000 Euro für die Sanierung seiner historischen Altstadt zu genauso wie der Kernstadt Schmallenberg 400.000 Euro. Im Rahmen des Programms Kleinere Städte und Gemeinden führt Medebach mit 870.000 Euro die Spitze an.