Schnelles Internet muss gerade im ländlichen Raum vorhanden sein!

15. Oktober 2019

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese hatte jetzt die SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze im ländlichen Raum“ nach Bad Fredeburg eingeladen. Das Impulsreferat hielt Gustav Herzog (MdB), zuständiger Berichterstatter für den Bereich „Digitale Infrastruktur“ in der SPD-Bundestagsfraktion. Im Mittelpunkt standen dabei die Potentiale und Herausforderungen für die neue Mobilfunkgeneration 5G. Aber auch die Chancen der bestehenden Technologie 4G und deren Ausbaustufe im Hochsauerlandkreis. Herzog machte dabei auch auf die Schwerpunkte der SPD-Bundestagsfraktion aufmerksam: Ausbau LTE-Netz mit klaren Versorgungsauflagen, Infrastruktursharing der Anbieter, Sanktionen bei Nichteinhaltung von Versorgungsauflagen der Anbieter, Synergieeffekte beim Breitbandausbau nutzen.

In der Diskussion mit Stefan Glusa (Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen) und Frank Weinbrenner (Kommunal-Beauftragter der Deutschen Telekom) wurden dabei die Herausforderungen des ländlichen Raums besonders deutlich. Zwar werden insbesondere von Seiten der Bundesregierung ausreichend Fördermittel zur Verfügung gestellt. Oftmals gibt es aber einfach Engpässe bei der Umsetzung der entsprechenden Baumaßnahmen. Beim Abruf von Fördermitteln leistet aber gerade die TKG Südwestfalen eine hervorragende Arbeit, welche vorausschauend auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion gegründet wurde.

Zudem ist eine Kooperation der unterschiedlichen Mobilfunkanbieter zur besseren Netzabdeckung noch optimierbar.

Hier wird besonders die geplante große Novelle des TKG Abhilfe schaffen. In der anschließenden Diskussion machten einige Bürger auf konkrete Schwierigkeiten in einen Ortsteilen, u.a. Arpe, Latrop, aber auch im Gewerbegebiet in Schmallenberg, aufmerksam. Dabei wurde aber auch deutlich, dass eine flächendeckende Netzabdeckung auch mehr Mobilfunkmasten erforderlich macht.

Gustav Herzog wies zudem daraufhin, dass die letzte Meile die kostenintensivste ist. Hier muss letztendlich der Staat Abhilfe schaffen. Hier verhalten sich die Mobilfunkanbieter sehr reserviert und oftmals entspricht die gebuchte Leistung nicht der tatsächlichen. Die Gründung einer Mobilfunk-Infrastruktur-Gesellschaft ist bereits auf dem Weg und kann hier Abhilfe schaffen. „Da das Sauerland zudem aufgrund des negativen Votums aus dem CSU-geführten Verkehrsministerium nicht eine der 5G-Modellregionen geworden ist, ist es jetzt umso wichtiger, dass man beim 5G-Innovationswettbewerb zum Zuge kommt. Hier gilt es nun dranzubleiben.“, so Dirk Wiese (MdB).