SPD: CDU-MdB stochern bei 5G im Nebel

04.11.2019

Anlässlich einer Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten der CDU aus der Region erscheint mit Blick auf die 5G-Förderung aus Sicht der SPD eine Klarstellung nötig, da die aktuelle Überforderung des CDU-Generalsekretärs überzugreifen droht. Denn die im Wahlkampf von der CDU geforderte und richtige 5G-Modellregion ist vor kurzem am CSU-geführten Bundesverkehrsministerium gescheitert. Modellregionen werden zukünftig Wolfsburg/ Braunschweig, Hamburg, Aachen, Kaiserslautern, die Lausitz und die Region Amberg-Weiden in Bayern mit einem Fördervolumen in Höhe von 44 Mio. €. Das sind keine gute Nachricht für die Industrieregion Südwestfalen. Der nun von der CDU angesprochene 5G-Innovationswettbewerb betrifft jetzt Kommunen und Gebietskörperschaften. Die Bewerbung lief bis zum 17. September.

Dort werden 50 Projektideen deutschlandweit ausgewählt. Allerdings ist die Förderung auf maximal 100.000 Euro gedeckelt. Es ist gut, dass sich Projekte aus der Region hierfür beworben haben. Man sollte mit Blick auf die ursprüngliche Idee einer 5G-Modellregion aber nicht Äpfel mit Birnen vergleichen und die Bürger für dumm verkaufen.