In dieser Woche hat der heimische MdB Dirk Wiese sich in einer Videokonferenz mit zahlreichen Betriebsräten, Vertretern der Gewerkschaften und dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD im HSK (AfA), Markus Prachtel, zum richtigen und wichtigen Konjunkturpaket der Bundesregierung ausgetauscht.
In der regen Diskussion mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion drehte es sich um die vielen Einzelmaßnahmen im Konjunkturpaket, welches viel Gutes für die Industrieregion Südwestfalen bereithält. Der Konjunkturimpuls durch die ab Juli geltende Mehrwertsteuersenkung wurde begrüßt. Ebenso intensive Gespräche entwickelten sich rund um das Kurzarbeitergeld, wo sich die Gewerkschaften eine generelle Anhebung über alle Branchen gewünscht hätten, was aber der Koalitionspartner CDU/CSU abgelehnt hatte. Auch die abgelehnte Abwrackprämie beim Autokauf fand Raum in der Diskussion. Hier wurden allerdings die Hilfen für die Automobilzulieferindustrie im Konjunkturpaket positiv hervorgehoben.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Infektionswelle in Ostwestfalen in der Fleischindustrie wurde auch nochmal über die unseligen Werkvertragsbedingungen gesprochen. Dass es hier dringend einer gesetzlichen Regelung bedarf fand einhellige Zustimmung. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird jetzt einen Gesetzentwurf zum Verbot von Werkverträgen in der Branche vorlegen.