In der vergangenen Woche war ich zum VELTINS-Stammtisch von Radio Sauerland in Eslohe-Kückelheim eingeladen. Im Mittelpunkt stand das Thema „Schützenwesen in der Zange – wie weit will die Politik noch gehen?“. Trotz dem ein oder anderen strittigen Thema stand für alle Beteiligten an diesem Abend fest: Das Schützenfest hat gerade hier bei uns eine der ältesten Traditionen in ganz Deutschland. Die Herausforderungen sind zwar groß für die Vereine, aber sicher sind wir uns alle, dass wir auch noch in den nächsten 100 Jahren vor Ort kräftig feiern werden.
In dieser Woche besuchte ich dann gemeinsam mit Vertretern der Marsberger SPD um Peter Prümper die Firma Jakob Eschbach GmbH in Marsberg. Das familiengeführte Unternehmen hat sich, seit der Gründung im Jahr 1956, zu einem der weltweit führenden Hersteller von Feuerlöschschläuchen entwickelt. Hochwertige Rohstoffe, neueste Maschinen, ständige Weiterentwicklungen, sowie hochqualifiziertes Personal sind die Basis dieses Erfolgs. Die Produktpalette reicht von Feuerlöschschläuchen bis hin zu Schläuchen für die Landwirtschaft, die Schifffahrt und die Industrie. Der Besuch in diesem beeindruckenden Betrieb hat mir einmal mehr gezeigt, dass die Region Südwestfalen mittlerweile die industrielle Herzkammer von NRW ist. Im Anschluss ging es dann zum Parteitag der Marsberger SPD nach Erlinghausen.
Am Wochenende stand der politische Frühschoppen im „Schwarbrenner “ in Bredelar an. Dabei machte ich in meinem Grußwort die Hauptforderungen der SPD im Bundestagswahlkampf deutlich: Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von mindestens 8,50 €, der unbefristete Arbeitsplatz als Regelfall, gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Leih- und Zeitarbeit und Entgeltgleichheit bei Frauen und Männern sowie einer Regulierung der Finanzmärkte. Auch bezüglich der Altersarmut zeigte ich die Programmeckpunkte der SPD auf. Denn Altersarmut wird meist durch Erwerbsarmut bedingt. Nur mit vernünftigen Löhnen und einem Mindestlohn kann es deshalb auch vernünftige Renten geben. Für diejenigen, für die ein Mindestlohn zu spät kommt, ist eine Mindestrente von 850 € vorgesehen. Außerdem muss der ausgeuferte Niedriglohnsektor eingedämmt werden. Mit Blick auf eine Firma vor Ort, die zu 60% vom Exportgeschäft lebt, warnte ich auch vor den Folgen für solche Firmen, wenn man den Euro aufgäbe. In der anschließenden Diskussion ging es um die Programmschwerpunkte der SPD. Um ein paar Punkte zu nennen: Die SPD setzt bei der Ausweisung von Wald- und Naturschutzgebieten auf eine Abwägung zwischen Naturschutz und wirtschaftlicher Entwicklung, ist ganz klar gegen Fracking im Sauerland. Außerdem setzen wir uns für eine differenzierte Betrachtung der Kosten der Energiewende ein, bei der die Kosten für die Beseitigung des Atommülls nicht ausgeklammert werden dürfen. Eine Senkung der Stromsteuer halten wir ebenfalls für enorm wichtig, damit die Stromkosten für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben und die Wirtschaft nicht in ihrem Wachstum behindert wird. Mir persönlich ist außerdem sehr wichtig die Infrastruktur vor Ort leistungsstark zu halten. Deshalb versprach ich, mich für Reparaturmaßnahmen auf der L870 nach Giershagen stark zu machen. Denn das Teilstück unterliegt enormen Belastungen und wird auch ohne den Lastverkehr anderer Firmen zu berücksichtigen, täglich allein von 200 LKWs auf dem Weg zur WEPA strapaziert.
Im Anschluss ging es dann zum ersten Schützenfest im Hochsauerlandkreis nach Nuttlar, dass vom neuen Nichtraucherschutzgesetz betroffen war. Insgesamt kann ich sagen: Dank einer hervorragenden Vorbereitung von Seiten der Schützenbruderschaft hat alles gut geklappt und wir wurden beim Festumzug am Sonntag mit herrlichem Wetter belohnt. Am Montag ging es dann zu einem Gespräch in die Johannes-Grundschule nach Sundern, wo ich über die Kürzungen der flexiblen Mittel bei den Vertretungslehrern diskutierte. Ich kann den Unmut gut nachvollziehen, wenn man von den Sparmaßnahmen der Landesregierung betroffen wird, aber im Jahr 2020 muss das Land NRW schließlich die Schuldenbremse einhalten.