Mit einem 10-Punkte-Papier startet die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Dies teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese mit.
Wiese: „Wir Nordrhein-Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.“
Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen“, so Dirk Wiese
Die Landesgruppe will sich dafür einsetzen, dass der Bund die Länder und Kommunen noch stärker als bisher unterstützt. „Wir brauchen mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau und eine weitere Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Sozialausgaben. Dies kommt letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute“, betont Wiese.
Weitere Schwerpunkte der Landesgruppe sind die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an Fracking.
Wiese abschließend: „Mit unserem Arbeitsprogramm machen wir deutlich, dass wir die gesellschaftlichen Herausforderungen erkannt haben und in der Lage sind, Antworten darauf zu formulieren. Trotz großer Herausforderungen stehen Sachlichkeit und Verlässlichkeit für uns an erster Stelle. Dieser Linie bleiben wir auch 2016 treu.“
Die 10 Schwerpunktthemen im Überblick:
- Integration und gesellschaftliches Zusammenleben fördern
- Leistungsfähige Städte und Gemeinden erhalten
- Wirtschafts- und Industriestandort NRW stärken
- Erhalt und Ausbau von Verkehrswegen voranbringen
- Für eine gerechte Finanzverteilung sorgen
- Voraussetzungen für Gute Arbeit schaffen
- Ein modernes Teilhaberecht entwickeln
- Energiewende vorantreiben, die Umwelt schützen
- Bezahlbares Wohnen und Bauen ermöglichen
- Ländliche Räume und Metropolregionen zusammendenken
Das 10-Punkte-Papier können Sie hier lesen: http://www.nrwspd-landesgruppe.de/wp-content/uploads/2016/02/Schwerpunkte-NRW-Landesgruppe2016.pdf