Die letzten Wochen haben uns gezeigt, dass Deutschland in einer entscheidenden Phase steht. Viele Fragen zur Zukunft unseres Landes sind offener denn je, und es ist unsere Aufgabe, gemeinsam klare und verantwortungsvolle Antworten zu finden. Der Bundeskanzler hat in diesem Sinne einen Plan vorgestellt, der Stabilität schafft und die notwendigen Entscheidungen für unser Land ermöglicht: eine Vertrauensfrage im Januar und, wenn notwendig, Neuwahlen im März.
Stabilität und Klarheit für unser Land
Deutschland braucht jetzt Stabilität und Verlässlichkeit. Gerade in unsicheren Zeiten, die wir alle spüren, muss die Regierung handlungsfähig bleiben. Der Bundeskanzler vertritt Deutschland international und sorgt dafür, dass wir auf der Weltbühne eine starke Stimme haben. In den kommenden Wochen sollen außerdem wichtige Entscheidungen getroffen werden – für unsere Wirtschaft, Arbeitsplätze und Sicherheit. Diese Themen sind von großer Bedeutung für uns alle, und wir wollen sie nicht unbehandelt lassen, nur weil Wahlkampf herrscht.
Ein Fahrplan, der Raum für faire Wahlen lässt
Die Entscheidung für eine Vertrauensfrage im Januar und die Aussicht auf Neuwahlen im März sorgt dafür, dass die Weichen für Deutschlands Zukunft geordnet und rechtzeitig gestellt werden. So bleibt genügend Zeit für demokratische Prozesse – wie die Vorstellung der Wahlprogramme und die Aufstellung von Kandidaten –, die eine faire Wahl ermöglichen. Das gibt uns allen die Möglichkeit, gut informiert an der Wahl teilzunehmen. Ein überstürzter Wahlkampf mitten in der Weihnachtszeit würde dem nicht gerecht werden und wichtige Diskussionen einschränken.
Handeln statt Blockieren – Verantwortung aller Parteien
Eine klare Botschaft gibt es an alle Parteien: Jetzt geht es darum, im Sinne unseres Landes zusammenzuarbeiten. Alle demokratischen Parteien stehen in der Pflicht, Lösungen zu ermöglichen und dabei die Interessen des Landes vor eigene Parteistrategien zu stellen. Deutschland braucht derzeit keine parteipolitischen Machtspiele, sondern verantwortungsvolle Entscheidungen.
In den kommenden Wochen muss die Politik handeln: Geplante Steuererleichterungen sollen Ihre Einkommen spürbar entlasten. Wichtige Maßnahmen für die Stabilität der Wirtschaft müssen sofort in Kraft treten, um Arbeitsplätze zu sichern und Deutschland stark durch diese herausfordernde Zeit zu bringen. Auch neue Sicherheitsgesetze stehen an, um Deutschland besser vor aktuellen Bedrohungen zu schützen.
Gemeinsam die Zukunft gestalten
Es gibt eine handlungsfähige Regierung in Deutschland, die den Weg in eine sichere Zukunft ebnet. Der Plan des Bundeskanzlers ermöglicht uns, wichtige Entscheidungen noch vor Beginn des Wahlkampfes zu treffen. Dies sichert, dass notwendige Projekte für Deutschland in Gang gesetzt werden und für die Bürgerinnen und Bürger schnell Wirkung zeigen.
Diese kommenden Monate sind eine Zeit, in der die Politik und alle demokratischen Kräfte besonders gefragt sind. Wir alle – auch die politischen Parteien – sollten gemeinsam die Verantwortung tragen, unser Land stark, stabil und zukunftssicher zu machen. Lassen Sie uns diesen Weg mit Ernsthaftigkeit und Zuversicht gehen, für ein Deutschland, das auch in schwierigen Zeiten fest zusammenhält.