Mit rund 1000 neuen Fahrzeugen unterstützt der Bund die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm, das der Deutsche Bundestag aufgesetzt hat, um den Fahrzeugbestand […]
Mit dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ stellt die Bundesregierung zwei Milliarden Euro für Freizeit und Bildung von Kinder und Jugendliche in den Jahren 2021 und 2022 bereit. Mit den Maßnahmen […]
Seit kurzem sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion […]
Nach intensiven Verhandlungen wurden die Bundesgesetze zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik für die kommenden sechs Jahre verabschiedet. Natürlich ist das Ergebnis ein Kompromiss, aber es ist uns gelungen, endlich […]
Die nächsten Jahre werden eine Herausforderung. Umso wichtiger, dass ab dem Herbst jemand mit Erfahrung Deutschland regiert – und die Gesellschaft nicht gespalten wird, meinen die SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und […]
Mit der Verabschiedung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes (GVWG) bringen wir wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg. Zudem sorgen wir für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und […]
Am Freitag, den 4. Juni 2021 fand der digitale Wasserstoffgipfel der SPD Südwestfalen statt. Über 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen zu einem gelungenen Fachaustausch zusammen. Das digitale Podium war mit […]
Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben gescheitert. Der von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. Insbesondere CDU […]
Betriebs-, Personalräte und Schwerbehindertenvertretungen aus dem Hochsauerland diskutierten über die Herausforderungen der Pandemie und die Zukunft der Arbeitswelt „Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“, war der Titel der traditionellen Konferenz der […]
