Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in […]
Die Bundesregierung nimmt in ihre Gesetzesinitiative zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist auch eine Regelung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf. Die Steuererklärungsfrist für beratene land- und forstwirtschaftliche Betriebe wird bis zum […]
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier berichtete heute im Tourismusausschuss über den Stand der staatlichen Coronahilfen für besonders vom Lockdown Betroffene. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert den Wirtschaftsminister scharf und fordert mehr Tempo […]
Dirk Wiese, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Helge Lindh, Demokratiepolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des „Bürgerrats Demokratie“, der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, […]
„Meine Heimatstadt Brilon wurde bereits im ersten Jahr der Ausschreibung, 2013, als Europaaktive Kommune in NRW ausgezeichnet und erhielt 2018 die dauerhafte Auszeichnung“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk […]
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt am 19. Januar 2021 um 10:00 Uhr ein zur gemeinsamen Videokonferenz mit seinem Kollegen und Sprecher der AG Umwelt in der SPD-Bundestagsfraktion, […]
Die Bundesregierung hat am Mittwoch dieser Woche eine Formulierungshilfe für eine Gesetzesinitiative der Koalitionsfraktionen zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist für von Steuerberatern und Lohnsteuerhilfevereinen erstellte Steuererklärungen beschlossen. Mit der Verlängerung der […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize lädt am 18. Januar 2021 um 18:00 Uhr zur gemeinsamen Videokonferenz mit seiner Kollegin und Vorsitzenden des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, Dagmar Freitag, ein. Die […]
