Der Bundesverkehrswegeplan 2030 stellt die verkehrspolitischen Weichen des Bundes für die kommenden 10 bis 15 Jahre. Nach intensiven Beratungen wurden heute die Ausbaugesetze mit den geplanten Projekten beschlossen. Dazu erklären […]
Die Situation am Milchmarkt zeigt langsame Tendenzen einer Erholung. Trotzdem bedarf es einer Unterstützung heimischer landwirtschaftlicher Betriebe. Im Bundestag wurde jetzt das Gesetz zum Milchmaßnahmenpaket sowie zur Änderung des Einkommensteuergesetzes […]
Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen […]
„Rund um das Motorrad“ lautet das Thema der Veranstaltungsreihe „SPD- Bundestagsfraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 10. Dezember […]
Zum neuen Jahr ändert sich Einiges in der Pflege: Ab 2017 stellt die Bundesregierung mit der Umsetzung der beiden ersten Pflegestärkungsgesetze rund 5 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich für Pflege […]
Im Frühjahr 2017 wird zum vierten Mal der Julius-Drescher-Preis für außerordentliches bürgerschaftliches Engagement und den damit verbundenen vorbildlichen Einsatz für die Demokratie und eine solidarische Gesellschaft ausgelobt, der zum 90. […]
Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, weist auf den Workshop hin, zu […]
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und […]
Am kommenden Sonntag, 27. November, wird der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, ab 10 Uhr als Gast an der Mitgliederversammlung der SPD in Medebach teilnehmen. Auf der Tagesordnung steht dabei ein […]
