Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt das Inkrafttreten des erhöhten gesetzlichen Mindestlohnes zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro pro Stunde. „Der Deutsche Bundestag hat am 3. Juni in 2./3. […]
Die Bundesregierung will nach der Strompreisbremse auch eine Gaspreisbremse einführen. Dafür stellt sie eine hohe Summe bereit. Die SPD-geführte Bundesregierung von Bundeskanzler Olaf Scholz spannt angesichts der steigenden Energiepreise einen […]
„Die aktuelle Lage erfordert konsequente Antworten. Der Abwehrschirm von Olaf Scholz und der Ampel-Koalition von fast 200 Mrd. € ist in der Größe richtig und auch notwendig. Die Energiepreise müssen […]
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat die Ampelkoalition heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung zum Etat des Bundesinnenministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer […]
Unter dem Motto „Krisenfest durch die Zeitenwende“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Montag zu ihrer traditionellen Blaulichtkonferenz nach Berlin eingeladen. Vor Ort folgten fast 300 Teilnehmer:innen von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei […]
„Der Wahlsieg der Rechten in Italien scheint Friedrich Merz zu Kopf gestiegen zu sein. Er scheint zu vergessen, dass die Bürgerinnen und Bürger aus der Ukraine nicht wegen der Sozialleistungen […]
Gemeinsam mit Vertretern von Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verbraucher-schutz laden die Friedrich-Ebert-Stiftung und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, am Montag, 24. Oktober zum Podiumsgespräch unter dem Motto „GAS, […]
Die Ampelkoalition unterstützt die Tierheime, die besonders von den Auswirkungen des Ukrainekriegs betroffen sind mit fünf Millionen Euro. Ab der kommenden Woche können die Förderanträge gestellt werden. Dirk Wiese, stellvertretender […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass heute der Finanzausschuss des Bundestages die Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent auf Speisen in der Gastronomie bis zum 31.12.2023 im Rahmen […]
