„Eine bisher nicht identifizierte Lungenkrankheit ist in der zentralchinesischen Metropole Wuhan ausgebrochen“. Eine schlichte Meldung, die am 4. Januar 2020 in der Samstagsausgabe der Süddeutschen Zeitung kurz und knapp zu […]
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Union und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So wird sichergestellt, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei […]
Bereits in der vergangenen Woche wurden Gespräche unter den Fraktionen aufgenommen, wie vor dem Hintergrund der Coronakrise mit der bevorstehenden Diätenanpassung an die allgemeine Lohnentwicklung umgegangen werden soll. Dazu bedankt […]
Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen […]
Der Bundestag hat bereits in seinem umfassenden Hilfspaket beschlossen, dass wegen der Corona-Krise die Miete ausgesetzt werden darf. Um den Zahlungsausfall möglichst zu begrenzen und die Nachholung der Zahlungen besser […]
„Der Diskussionsvorschlag von Bundesarbeitsminister Heil das Kurzarbeitergeld in der aktuellen Situation aufzustocken, geht in die richtige Richtung. Viele Betriebe erhöhen zwar das Kurzarbeitergeld schon jetzt aufgrund von tarifvertraglicher oder betrieblicher […]
In diesen Zeiten ist die überparteiliche Zusammenarbeit richtig und ein wichtiges Signal. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese findet es vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar, dass die Koalition aus CDU und […]
Die Corona-Pandemie stellt die Tourismus- und die Veranstaltungsbranche ebenso wie ihre Kunden vor große Herausforderungen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Reisenden und Ticketkäufern sowie Reiseunternehmen und Eventveranstaltern schnell helfen und dabei Lasten […]
„In der Telefonkonferenz am 01. April 2020 haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin folgenden Beschluss zum Osterreiseverkehr verfasst, den ich unseren Bürgerinnen und Bürgern hier gern zu Kenntnis […]
