Aktuelles

Nach der Krise: Handlungsbedarf in Deutschland und Europa

13. April 2020

„Eine bisher nicht identifizierte Lungenkrankheit ist in der zentralchinesischen Metropole Wuhan ausgebrochen“. Eine schlichte Meldung, die am 4. Januar 2020 in der Samstagsausgabe der Süddeutschen Zeitung kurz und knapp zu […]

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Mehr Planungssicherheit durch kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld

9. April 2020

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Union und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So wird sichergestellt, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei […]

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Verzicht auf Diätenanpassung

9. April 2020

Bereits in der vergangenen Woche wurden Gespräche unter den Fraktionen aufgenommen, wie vor dem Hintergrund der Coronakrise mit der bevorstehenden Diätenanpassung an die allgemeine Lohnentwicklung umgegangen werden soll. Dazu bedankt […]

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Bild: Dirk Wiese / www.marco-urban.de

Bonus-Tarifvertrag für Pflegekräfte muss für alle gelten

8. April 2020

Der von der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di ausgehandelte Tarifvertrag über einen einmaligen Bonus für Pflegekräfte muss für allgemeinverbindlich erklärt werden. Nur so kommt die Zahlung allen […]

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Wohngeld leichter beantragen

7. April 2020

Der Bundestag hat bereits in seinem umfassenden Hilfspaket beschlossen, dass wegen der Corona-Krise die Miete ausgesetzt werden darf. Um den Zahlungsausfall möglichst zu begrenzen und die Nachholung der Zahlungen besser […]

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Dirk Wiese begrüßt angestoßene Debatte um das Kurzarbeitergeld von Bundesminister Hubertus Heil

3. April 2020

„Der Diskussionsvorschlag von Bundesarbeitsminister Heil das Kurzarbeitergeld in der aktuellen Situation aufzustocken, geht in die richtige Richtung. Viele Betriebe erhöhen zwar das Kurzarbeitergeld schon jetzt aufgrund von tarifvertraglicher oder betrieblicher […]

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Bild: Dirk Wiese / www.marco-urban.de

NRW-Landesregierung darf Vereine nicht vergessen

3. April 2020

In diesen Zeiten ist die überparteiliche Zusammenarbeit richtig und ein wichtiges Signal. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese findet es vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar, dass die Koalition aus CDU und […]

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Reise- und Veranstaltungsbranche retten, Verbraucher schützen

3. April 2020

Die Corona-Pandemie stellt die Tourismus- und die Veranstaltungsbranche ebenso wie ihre Kunden vor große Herausforderungen. Die SPD-Bundestagsfraktion will Reisenden und Ticketkäufern sowie Reiseunternehmen und Eventveranstaltern schnell helfen und dabei Lasten […]

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Bild: Dirk Wiese / www.marco-urban.de

Osterreiseverkehr vermeiden

2. April 2020

„In der Telefonkonferenz am 01. April 2020 haben die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin folgenden Beschluss zum Osterreiseverkehr verfasst, den ich unseren Bürgerinnen und Bürgern hier gern zu Kenntnis […]

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