Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, freut sich, dass nun die Möglichkeit einer elektronischen Meldepflicht in den Beherbergungsbetrieben durch den Deutschen Bundestag erweitert werden kann. Hierzu war Dirk Wiese […]
Am vergangenen Montag wurden örtliche Sportler*innen und Vorsitzende der Sportvereine zur Video-Konferenz „Sport und Corona“ eingeladen. Dabei suchten der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese und Fraktionsvize mit seiner Kollegin und Sportausschussvorsitzenden […]
„Im Hinblick auf die aufkommenden Fragen und fachlichen Einwände zur Ausweisung eines Vogelschutzgebietes im östlichen Hochsauerlandkreis, ist es dringend geboten, dass allen Beteiligten jetzt mehr Zeit für ihre fachlichen Stellungnahmen […]
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in […]
Die Bundesregierung nimmt in ihre Gesetzesinitiative zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist auch eine Regelung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf. Die Steuererklärungsfrist für beratene land- und forstwirtschaftliche Betriebe wird bis zum […]
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier berichtete heute im Tourismusausschuss über den Stand der staatlichen Coronahilfen für besonders vom Lockdown Betroffene. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert den Wirtschaftsminister scharf und fordert mehr Tempo […]
Dirk Wiese, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Helge Lindh, Demokratiepolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des „Bürgerrats Demokratie“, der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, […]
„Meine Heimatstadt Brilon wurde bereits im ersten Jahr der Ausschreibung, 2013, als Europaaktive Kommune in NRW ausgezeichnet und erhielt 2018 die dauerhafte Auszeichnung“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk […]
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie […]
