Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlichte Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen von Covid-19. Damit wird die Forschung an Ursache und Diagnose sowie an […]
Die Innenstädte und Ortskerne sind das soziale und kommunikative Zentrum unserer Kommunen. Hier treffen sich Menschen, verbringen ihre Freizeit, versorgen sich mit Gütern, gehen zum Arzt oder zum Amt, besuchen […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, lädt ein zum digitalen Dialog „Gestärkt aus der Corona-Krise – Welche Unterstützungsmaßnahmen gibt es für Familien“ am 04. Juni 2021 um 18:30 Uhr. […]
Aufgrund der rasanten Zunahme des Holzexports können viele Handwerksbetriebe Bauholz momentan entweder gar nicht oder nur zu extrem gestiegenen Preisen einkaufen. In dieser Situation sind auch die öffentlichen Auftraggeber gefragt, […]
Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt den von Olaf Scholz heute vorgeschlagenen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen, ebenso wie auch eine Verlängerung der Überbrückungshilfe III. Der Kulturbereich ist ein wichtiger Wirtschafts- und Arbeitsfaktor. […]
Heute hat der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz verabschiedet. Es erleichtert die Gründung von Betriebsräten und sorgt für einen besseren Kündigungsschutz für engagierte Beschäftigte. Außerdem werden Mitbestimmungsrechte ausgeweitet und die digitale […]
Das Bundesjagdgesetz liegt dem Bundestag beschlussfertig vor. Allein bayrische Lobbyinteressen verhindern die Verabschiedung. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss eingreifen und den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder stoppen. Dazu schließt sich der heimische […]
Gestern hat der Rechtsausschuss in einer Sachverständigenanhörung über die Einführung eines neuen Straftatbestandes Verhetzende Beleidigung beraten. Insbesondere die antisemitische Hetze in den letzten Tagen belegt den Handlungsbedarf. Dazu erklärt der […]
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms X für zwei Denkmalschutzprojekte im Sauerland eine finanzielle Förderung bewilligt. Insgesamt fließen so 307.250 Euro seitens […]
