Die Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ hat am 27. März 2020 ihren Abschlussbericht an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) übergeben. Unser Ziel, das gesetzliche System der Rentenversicherung und […]
Mit einem sogenannten Eckwertebeschluss hat sich die Bundesregierung Mitte März für eine Fortsetzung des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ ausgesprochen. Durch die Fortführung des Programms sollen […]
Es muss alles dafür getan werden, dass die gut funktionierenden Versorgungsstrukturen der Müttergenesungswerke nicht wegbrechen, sagt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese. Deshalb gehören auch sie unter den Corona-Rettungsschirm. Dies ist […]
Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit […]
Am heutigen Tag hat der Deutsche Bundestag ein Paket mit diversen Maßnahmen gegen die negativen Auswirkungen des Corona-Virus auf Gesellschaft und Wirtschaft debattiert und beschlossen. Teil des Maßnahmenpakets ist der […]
Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses […]
Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, bietet ab sofort und bis auf weiteres allen Bürgerinnen und Bürgern durchgehend die Möglichkeit zur telefonischen Sprechstunde. Die Terminkoordination dazu erfolgt über sein Wahlkreisbüro. Anmeldungen […]
Die Bundesregierung hat weitreichende Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen […]
