Noch unmittelbar vor den Weihnachtstagen hat der Bundestag ein Gesetz zur Verlängerung des Preismoratoriums für Arzneimittel und zur Erhöhung der Herstellerrabatte verabschiedet. „Mit diesem Mengen-/Großabnehmerrabatt, der jetzt weiter für Arzneimittel […]
Der Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese begrüßt, dass am heutigen Tag die Regierungsfraktionen Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt haben und die neue Bundesregierung damit ihre Arbeit aufnimmt: „In den kommenden Jahren steht […]
Der Mitgliederentscheid war ein voller Erfolg! Getreu dem Zitat von Willy Brandt „Wir wollen mehr Demokratie wagen“, haben in der vergangenen Woche 369.680, also 77,86 % der Mitglieder der SPD, verbindlich über den Koalitionsvertrag abgestimmt. […]
Unterwegs im Sauerland: Mit Ute Schäfer, NRW-Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport und Harald Koch (Fraktionsvorsitzender der Winterberger SPD) besuchte ich die Einweihung der NRW-Sportschule und das damit […]
„Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“, unter diesem Motto war ich in der vergangenen Woche in Meschede und Müschede zu Gast. Kurz der Hinweis: Gerne komme ich […]
Die Bezirksregierung Arnsberg hat in der vergangenen Woche unter Federführung von Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann zahlreiche Vertreter aus Verbänden, Verwaltung und Politik zu einem Fachgespräch mit der Deutschen Bahn – […]
Anlässlich des SPD-Mitgliedervortums, diskutierte ich in den vergangenen Tagen mit vielen Genossinnen und Genossen über den ausgehandelten Inhalt des Koalitionsvertrags. Dabei unterstrich ich die politischen Erfolge, die unsere Verhandlungsgruppe in […]
Auf Einladung der Gewerkschaft EVG (Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft) im Ruhrtal ehrte ich gemeinsam mit Erhard Mattes, Eberhard Föckeler und Dieter Rickes 84 verdiente Gewerkschaftsmitglieder für 25, 40, 50, 60 und […]
„Dass im Koalitionsvertrag steht, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern die Voraussetzungen prüfen wird, damit Mehrgenerationenhäuser in Zukunft möglichst in allen Kommunen etabliert werden können, ist ein großer Erfolg […]
