Die SPD-Bundestagsfraktion will die Wertschätzung des Tourismus als zentralen Wirtschaftsfaktor stärken und die Rahmenbedingungen verbessern. Dazu wird die Koalition eine nationale Tourismusstrategie erarbeiten. Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für […]
Die südwestfälische SPD skizziert unter dem Namen „10 Punkte für ein starkes Südwestfalen“ Chancen und Maßnahmen für eine Stärkung der Region. Unter der Beteiligung von Abgeordneten aus Europa, Land und […]
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat in dieser Woche der Klage der EU-Kommission gegen Deutschland stattgegeben. Danach hat Deutschland jahrelang gegen die Vorgaben der EU-Nitrat-Richtlinie verstoßen. Jüngste wissenschaftliche Studien […]
Zu diesem Thema werden der ehemalige Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig, sowie Meinhard Zistel vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) referieren. An der anschließenden Diskussionsrunde nehmen auch Thomas Ressel vom Zweckverband SPNV Ruhr […]
Die Brückenteilzeit kommt. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet das ab 1. Januar 2019 deutlich mehr Zeitsouveränität, Flexibilität und Selbstbestimmtheit. Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, […]
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. Seit 2004 müssen […]
Nach Stationen in Brilon und Meschede ist die Wanderausstellung „Für eine starke Republik! Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold 1924-1933“ nun bis Ende Juni im Foyer des Gymnasiums Laurentianum beziehungsweise der Stadtbibliothek in Arnsberg […]
Der Koalitionsvertrag sieht auf Initiative der SPD die Überarbeitung des gesamten Abmahnwesens, vor allem des missbräuchlichen Abmahnungswesens vor. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt nun auf Umsetzung des Vereinbarten, um neben Privatpersonen auch […]
Mit der heutigen Konstituierung des Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement stellt die SPD-Bundestagsfraktion sicher, dass sie auch in der 19. Legislaturperiode an der Fortführung der parlamentarischen Begleitung der Themen Engagement und Ehrenamt […]
